Freiblogger

Die Westminster-Erklärung

Wir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.   Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen Menschenrechten und zum Recht auf freie Meinungsäußerung, und wir sind […]

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Aus »Lügen, Lügen, Lügen«: I-slamophob, -srael & -ran

Der israelisch-palästinensische Konflikt, nein Dauerkrieg ist in die nächste Runde der Eskalation gegangen. In Reaktion auf einen weiteren Gegenangriff oder eben Terror der Miliz Hamas hagelt es einen weiteren Gegenangriff oder eben Terror der IDF, um Gaza platt, die Bevölkerung weg, Israel größer und den Staat Palästina noch unmöglicher zu machen. Dazu ein Auszug aus […]

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Remember, remember: Palestinian Civil Society Call for BDS

Palestinian Civil Society Calls for Boycott, Divestment and Sanctions against Israel Until it Complies with International Law and Universal Principles of Human Rights – 9 July 2005   Text: BDS Movement One year after the historic Advisory Opinion of the International Court of Justice (ICJ) which found Israel’s Wall built on occupied Palestinian territory to be illegal; Israel […]

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Erfüllungsgehilfen unter Waffen

Die Münchner Polizei schützte eine illegale Klimaprotestaktion — politisch weniger genehme Proteste wurden in der Vergangenheit trotz legaler Ausführung mitunter gewaltsam unterbunden.   Vor ein paar Tagen fand mal wieder eine dieser Klimaprotestaktionen — oder wie man die Nötigungen der Weltuntergangsfanatiker mit ihren doppelten Standards auch immer nennen möchte — statt. Dieses Mal in München. […]

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Warum Verfahren um Ausgangssperren verschleppt werden

Eine regelrechte Posse erleben der Journalist Flo Osrainik und sein Anwalt Matthias Richter seit zweieinhalb Jahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Osrainik hatte gegen die bayerische Ausgangssperre geklagt. Mit immer neuen Argumenten weicht das Gericht einem Verfahren aus. Zuletzt hieß es, die Akten hätten einen Wasserschaden.   Text: Felicitas Rabe Im März 2021 hatte der Journalist […]

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