freier Journalist & Autor
Afghanistan boomt – zumindest was die Produktion von Opium betrifft. Der ausufernde Drogenhandel gehört heute auch zu den bevorzugten Einnahmequellen der Taliban, die auch 15 Jahre nach dem Krieg am Hindukusch weiter ein Machtfaktor im Land sind. Nach Angaben des Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen, UNODC, hat die Herstellung von Opium […]
MoreBundesweite Volksentscheide gibt es in Deutschland nicht. Doch die Gründung einer Ein-Themen-Partei könnte schon zur nächsten Bundestagswahl ein Kreuz für das Bedingungslose Grundeinkommen ermöglichen. Genau das will nun eine Initiative erreichen. »Wir sind gegründet!!!«, freuen sich die Initiatoren bei Facebook. Gemeint ist eine neue deutsche Partei. Eine reine Ein-Themen-Partei. Ihr Name: Bündnis Grundeinkommen (BGE). Das […]
MoreBessere Luft: Grüne wollen in Münchner Innenstadt mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger schaffen. Gespräch mit Paul Bickelbacher Flo Osrainik: Wie dem Antrag Ihrer Fraktion zur Rettung der »blauen Plakette« zu entnehmen ist, blockiert die Verkehrsministerkonferenz, VMK, die Einführung der Kennzeichnung besonders schadstoffarmer Dieselfahrzeuge. Gibt es eine Möglichkeit, die Plakette, mit der Fahrverbotszonen für […]
MoreWährend des politischen Sommerlochs hat der Bundesinnenminister seine Vorschläge zur »Erhöhung der Sicherheit in Deutschland« vorgestellt. Kritik dafür hat er von Datenschützern, Juristen und sogar der Polizei geerntet. Wie hält es der Minister mit der Rechtsstaatlichkeit? Am 11. August 2016 präsentierte Thomas de Maizière der Öffentlichkeit die sogenannte Berliner Erklärung, sein Maßnahmenpaket »zum Schutz […]
MoreBundesinnenminister de Maizière will für mehr Sicherheit in der Bundesrepublik sorgen und fordert die Ausweitung der Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, hinterfragt im Interview die Wirksamkeit dieser Ansätze. Flo Osrainik: Frau Jelpke, Bundesinnenminister de Maizière bezieht sich bei seiner Berliner Erklärung vom 11. August 2016 auf die Vorfälle […]
MoreDie ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist Stiftungsmitglied der Sebastian Cobler-Stiftung, setzt sich für die Bürgerrechte ein und ist eine vehemente Kritikerin der Totalüberwachung. Aus Protest gegen die geplante Wohnraumüberwachung im Rahmen des Großen Lauschangriffs – dieser wurde von ihrer Partei mehrheitlich befürwortet – trat sie als Ministerin zurück und entschied am 17. Januar 1996 aus […]
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