Bundestagswahl 2017 – Junge und alternative Parteien im Kurzporträt

Am 24. September 2017 wird der Deutsche Bundestag gewählt. Eins scheint dabei bereits jetzt schon festzustehen: Die Fortsetzung der neoliberalen Politik. Die Gegner einer solchen Politik wie Die Linke werden in den Medien zumeist angefeindet, kleine progressive Parteien zudem ausgeblendet.

Dass ein großer Teil der Leitmedien als Türsteher eines nach Weltherrschaft strebenden neoliberalen Kapitalismus fungiert und im Sinne der Interessen der Mächtigen berichtet, mag institutionell bedingt sein. Deutlich wurde dies in jüngster Vergangenheit etwa durch die offene Parteinahme deutscher Medien für Hillary Clinton, die Hetze gegen die griechische SYRIZA oder die Verunglimpfung Jeremy Corbyns – in Großbritannien belegte eine Studie der London School of Economics, dass britische Medien sehr deutlich und offen aggressiv sowie verunglimpfend gegen Corbyn vorgegangen sind, seit dieser Labour-Vorsitzender wurde. Von der Konstruktion eines „Feindbild Russland“ oder anderer „unbeugsamer“ Regierungen ganz zu schweigen. Es ließen sich aber auch Beispiele von Kampagnen und Stimmungsmache gegen Hartz-Empfänger, die Friedensbewegung oder Globalisierungsgegner nennen.

Grundsätzliche Standards des Journalismus werden verletzt, um die Öffentlichkeit zu beeinflussen. Auch die Linksfraktion, einzig im Bundestag verbliebene Partei gegen Kriegshetze und Neoliberalismus, bekommt das immer wieder zu spüren. So hätte „Die Linke“ auf ihrem Parteitag in Hannover gezeigt, „wie unfit sie fürs Regieren ist“, wäre ein „Häuflein Sektierer“, gar „auf dem Weg zur Sekte“, und würde sich selbst lähmen und SPD und Grüne verschrecken.

Anders als die im Bundestag vertretene oppositionelle Linksfraktion, finden bereits „etablierte“ Wahlalternativen, etwa die ÖDP, die Piraten, die Partei „Mensch Umwelt Tierschutz“ oder sozialistische Parteien erst gar keinen Zugang in Politsendungen oder auf die Titelseiten der kommerziellen Konzernmedien. Bei den im Bundestag nicht vertretenen, dafür aber wirtschafts- und sozialpolitisch systemkonform ausgerichteten Parteien AfD und FDP sieht das allerdings anders aus, wie zuletzt etwa das ARD-Format „Fünfkampf“ deutlich machte.

Und da sich jene alternativen Parteien, trotz teilweise wesentlicher Gemeinsamkeiten, nicht zusammenschließen können oder wollen, ähnlich wie es mit Podemos in Spanien oder SYRIZA in Griechenland geschehen ist, folgt nun ein Kurzportrait von fünf progressiven Parteien, die erstmals zur Bundestagswahl antreten.

Demokratie in Bewegung (DiB)

Die im April 2017 gegründete DiB ging aus einer Petition hervor und ist bei der Bundestagswahl auf acht Landeslisten vertreten. Die Partei steht für eine Absenkung der Sperrklausel bei der Bundestagswahl von fünf auf drei Prozent, bundesweite Bürgerentscheide, ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien, die Einführung eines Lobbyregisters und die Offenlegung sowie Beschränkung der Nebentätigkeiten und –einkünfte von Abgeordneten. Die EU-Institutionen und Handelsabkommen sollen demokratischer gestaltet und langfristig eine föderale europäische Republik geschaffen werden.

Bei der Sozialpolitik fordert die DiB etwa einen Mindestlohn von zwölf Euro, ein Ende des Lohndumpings durch Leiharbeit, eine solidarische und nicht gewinnorientierte Renten- und Gesundheitsversicherung, eine Mietpreisbremse auch für modernisierte Wohnungen sowie ein „einfaches und gerechtes Einkommensteuersystem mit der Perspektive der Weiterentwicklung zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen“. Alleinerziehende sollen staatliche Unterstützung bekommen, Kindergeld durch eine „Kindermindestsicherung“ von 400 Euro ersetzt, die Ganztagsbetreuung ausgebaut und Bildungsausgaben erhöht werden.

Für den Umweltschutz ist die Einführung einer Emissionsabgabe, eine Reform der Nutztierhaltung, die Förderung ökologischer Landwirtschaft sowie Verbote für Patente auf Tiere und Pflanzen geplant. Außerdem sollen nachhaltige Mobilität und der Breitbandausbau gefördert werden.

Asylverfahren will die DiB schneller bearbeiten und erfolgreich integrierte Asylsuchende nicht abschieben. Vielfalt und Teilhabe sollen im Grundgesetz aufgenommen, Datenschutz gestärkt und eine Frauenquote in Führungsgremien festgeschrieben werden. Waffenexporte sind nach Ansicht der DiB zu begrenzen, Bundeswehreinsätze nur mit UN-Mandat durchzuführen sowie die Vereinten Nationen zur Wahrung der weltweiten Menschenrechte zu stärken und zu demokratisieren.

Die V-Partei³

Die V-Partei³ wurde im April 2016 gegründet und steht auf zwölf Landeslisten. Sie setzt sich unter anderem für eine solidarische und biovegane Landwirtschaft ein. So plädiert sie für einen schrittweisen Ausstieg aus der „Tierprodukt-Industrie“, eine geringere Besteuerung pflanzlicher Bio-Lebensmittel und regional hergestellter Produkte. Kontrollierter und umweltverträglicher Handel sei Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA vorzuziehen. Die V-Partei³ ist gegen die Privatisierung von Trinkwasser.

Der Klimaschutz soll insgesamt gestärkt sowie umweltfreundliche Verkehrsmittel und regenerative Energien gefördert werden. Die Partei unterstützt auch die Entwicklung von Alternativen zur Gentechnik und zu Pflanzengiften sowie die Stärkung der Tierrechte. Nahrungsmittel sollen gerechter verteilt und Waffenexporte gestoppt werden. Die V-Partei³ ist für den Abzug von Atomwaffen und ausländischem Militär aus Deutschland sowie für die Eindämmung von Lobbyismus. Sie will die EU reformieren und das EU-Parlament stärken.

In der Sozialpolitik wird für die Einführung eines „gerechten Grundeinkommens“, die Ausrichtung des Gesundheitswesens nach dem Wohl der Menschen und nicht nach ökonomischen Interessen sowie für die Gleichstellung aller Geschlechter geworben.

Menschliche Welt

Die „Menschliche Welt“ wurde im Jahr 2013 gegründet und steht bei der Bundestagswahl auf drei Landeslisten. Bei den Menschenrechten und in Sachen Sicherheit steht die Partei für die Einhaltung der Menschenrechtserklärung und des UN-Verbots von Angriffskriegen. Die deutsche Beteiligung am Syrienkrieg wird als verfassungs- und völkerrechtswidrig abgelehnt. Die Partei ist gegen eine von deutschen US-Stützpunkten ausgehende Kriegsführung durch die USA, für die Reduzierung und Umwandlung der Rüstungsindustrie in eine zivile Industrie unter Wahrung der Arbeitsplätze und für Hilfsgüter- statt Waffenexporte.

In der Sozialpolitik soll die Lebensqualität von Familien, etwa durch geringere und flexiblere Arbeitszeiten bei ausreichender Bezahlung und finanzieller Unterstützung, um Kinder nicht zu früh in Betreuung geben zu müssen, gestärkt werden. Die Partei ist für ein von kommerziellen Interessen unabhängiges Gesundheitswesen, für einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, für alternative Heilverfahren, die Förderung der Persönlichkeitsentfaltung, freie und unabhängige Bildung oder die Einführung von Bildungsräten. Zügige Asylverfahren sollen gefördert werden.

Erneuerbare Energien aus Sonne, Wind, Bio-Masse und Wasser sowie umweltfreundliche Wirtschaftsformen sollen unterstützt, der Energieverbrauch gesenkt, der Natur- und Tierschutzschutz, ökologische Landwirtschaft sowie ökologischer Tourismus und Verkehr gestärkt werden. Die Menschliche Welt steht für eine Gemeinwohlökonomie mit Stärkung regionaler Kleinunternehmen, Märkte und Währungen sowie von Genossenschaften, Kooperativen, dem Tauschhandel und der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Politiker sollen künftig der Wahrheit und dem Wohl aller Bürger verpflichtet sein. Dafür sollen sie entsprechend ethisch geschult werden. Verhaltensregeln und Rechenschaftspflichten für Abgeordnete sollen eingeführt werden. Die Partei möchte außerdem Lobbyismus durch Lobbyregister in den Parlamenten regulieren. Die Parteienfinanzierung soll begrenzt und transparenter gestaltet werden. Die Wahlprogramme der Kandidaten sollen rechtlich verbindlich sein – andernfalls droht eine Amtsenthebung nach gerichtlicher Prüfung.

Deutsche Mitte (DM)

Die Deutsche Mitte wurde im Oktober 2013 gegründet und steht auf zehn Landeslisten. In der Außen- und Innenpolitik soll die EU nach Ansicht der DM demokratisiert und internationale Gewerkschaftspolitik gefördert werden. Das Völkerrecht hat vor dem Handelsrecht zu stehen. Die Partei steht für die Beachtung der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder. Im Palästina-Konflikt wird eine Ein-Staaten-Lösung nach südafrikanischem Vorbild favorisiert. Deutschland soll sich an keinen Aktionen außerhalb der NATO-Gebiete beteiligen. Ausländisches Militär soll aus Deutschland abgezogen werden. Die Sanktionspolitik gegenüber Russland soll beendet werden. Die DM steht für niedrige Obergrenzen bei der Zuwanderung und verbesserte Bedingungen bei der Integration. Migranten ohne Integrationsbereitschaft sollen ausgewiesen werden. Null Toleranz zeigt die Deutsche Mitte gegenüber rassistischen Übergriffen. Die Friedenspolitik soll gefördert werden. Gefordert wird mehr Transparenz, auch die Offenlegung von Geheimdokumenten, Volksentscheide und ein Ende der flächendeckenden Überwachung. Die Bundeswehr ist als Verteidigungsarmee mit einem Wehrdienst – oder alternativ mit zivilem Sozialdienst – umzugestalten.

„Zockerei, Zins und Zinseszins“ möchte die DM abschaffen, die D-Mark wieder einführen, alternative und regionale Währungen und Tauschringe fördern sowie eine internationale und staatsunabhängige Weltleitwährung etablieren. Manager sollen für Fehlverhalten haften, an Börsen sollen auch soziale, innovative und nachhaltige Werte gehandelt, Steuern vereinfacht sowie die Geldschöpfung unter öffentliche Kontrolle gestellt werden. Gemeinwohlökonomie, Familienunternehmen, Genossenschaften oder Mitarbeiterbeteiligungen und erneuerbare Energien sowie die lokale und Open-Source-Wirtschaft werden gefördert und der Atomausstieg angestrebt. Die DM möchte auf eine gentechnikfreie, regionale und ökologische Landwirtschaft umstellen und ist gegen Massentierhaltung. Sie spricht sich auch gegen die Privatisierung von Infrastruktur, Naturgütern oder Patenten auf Leben und Samen sowie gegen ein profitorientiertes Gesundheitswesen aus.

Die Partei ist für ein bedingungsloses Grundeinkommen, um sinnvolle „Arbeitswelten für alle gemäß ihren Wünschen und Fähigkeiten frei von Existenzproblemen“ zu ermöglichen. Die DM steht auch für die Gleichberechtigung der Geschlechter, Familienförderung (mehr Kindergeld) und eine Politik gegen die wachsende Kluft von Arm und Reich. Forschungsergebnisse sollen allgemein zugänglich gemacht werden. Die Partei will Kooperation statt Konkurrenzdenken fördern. Medien sollen dem Gemeinwohl verpflichtet werden. Sie will zudem den Natur- und Umweltschutz, etwa durch das Frackingverbot, stärken. Eine medizinische Grundversorgung soll allen Menschen offen stehen. Auf öffentlichen Grünflächen sollen „Nutzpflanzen für die Allgemeinheit“ angebaut werden.

Bündnis Grundeinkommen

Die Partei wurde im September 2016 gegründet, ist auf 16 Landeslisten vertreten und möchte mithilfe des bedingungslosen Grundeinkommens allen Menschen die Existenz sichern – ohne Bedürftigkeitsprüfung, Zwang zu Arbeit oder Gegenleistungen. Damit soll allen Menschen die demokratische Teilhabe am Gemeinwesen ermöglicht werden.

Das Grundeinkommen soll nach den Vorstellungen der Ein-Themen-Partei an einzelne Menschen und nicht an Haushalte gezahlt werden, und jedem Menschen „unabhängig vom sonstigen Einkommen“ zustehen. Das „Ideal vom freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das Grundeinkommen erhält“ soll umgesetzt und damit totalitäre und faschistische Bestrebungen ausgeschlossen werden. Alleiniges Ziel der Partei ist die Einführung des Grundeinkommens. Dessen genaue Höhe sowie Finanzierung soll eine einzurichtende Enquetekommission des Bundestags festlegen.

RT Deutsch

Fernsehen als Marketingplattform

Bei münchen.tv steht man nicht so auf Transparenz – eher auf dem Schlauch. Das zeigt ein am 04. Juni 2017 ausgestrahltes Uber-Porträt.

Münchens lokaler Fernsehkanal bezeichnet sich selbst als „Ihr Partner für regionales TV-Marketing“. Man müsse sich nur noch „über die ideale Werbeform“ für sein Produkt, Dienstleistung oder Unternehmen informieren, um seine Kunden zu erreichen. Und wer auf münchen.tv wirbt, hat eine „technische Reichweite“ von 3,5 Millionen potenziellen Zuschauern, so der Lokalsender. Da kann der kalifornische Konzern Uber, der in den letzten Jahren konstante Nettoverluste von mehreren Hundert Millionen Dollar (alleine im Jahr 2016 waren es 2,8 Milliarden) etwas Unterstützung für seine Münchner Abteilung bestimmt gut gebrauchen, dachte man sich wohl beim Münchner Lokalfernsehen und wiederholte am 04. Juni 2017 eine Sendung, die im März 2016 erstmals ausgestrahlt wurde.

Dass es sich bei Uber aber um einen Konzern handelt, dessen Geschäftsmodell auf Missachtung nationaler Gesetzte beruht(e) hat münchen.tv Chefredakteur Jörg van Hooven bei seinem Geplauder mit keinem Wort erwähnt. Vielleicht wusste er aber auch gar nichts von der Problematik um Uber, spricht er doch von „Uber-Taxis“ während Christoph Weigler – im Beitrag noch als Uber-Chef für München tituliert, mittlerweile aber für Uber-Deutschland verantwortlich ist – penibel darauf achtet, ausschließlich von Mietwagenunternehmern zu reden. Man möchte nun ja vollständig gesetzeskonform operieren, seit man 2015 mit uberX startete, der Vermittlung an „voll lizenzierte Mietwagenunternehmer“.

Dass 2015 UberPop verboren wurde und in Berlin auch der uberX sehr ähnliche Dienst UberBlack, geht im Beitrag völlig unter. Wenigstens hat man kurz die Rückkehrpflicht für Mietwagen erwähnt, wenngleich der in der Sendung gerufene Mietwagen um die Ecke stand.

Was bleibt, ist die Frage, weshalb man dann am 04. Juni 2017 noch eine Wiederholung der Sendung brachte. Und wie kam man auf die Idee, Uber vorzustellen, nachdem das Unternehmen so lange illegal unterwegs war?

Chefredakteur van Hooven schweigt. Zu diesen Fragen wollte van Hooven auf zweimaliges Nachfragen keine Auskunft erteilen. Dafür kam von Uber eine Antwort: Die Initiative für den Beitrag über Uber-München ging vom Sender aus, gezahlt wurde dafür aber nichts, teilt Uber mit.

Am Ende bleibt festzuhalten, dass man bei münchen.tv zwar nicht viel von unangenehmen Fragen hält, man das „Beförderungsunternehmen“ vom inzwischen geschassten Uber-Gründer Travis Kalanick aber gerne unkritisch vorstellt, da es „vor allem gegenüber der Taxi-Lobby einen schwierigen Stand hat“. Mit dieser Einschätzung dürfte münchen.tv dann doch richtig liegen, wie die Unternehmenszahlen und Gerichtsurteile zeigen.

Kubas Hilfe für die Opfer von Tschernobyl

Seit dem Unfall im Kernkraftwerk von Tschernobyl im Jahr 1986 haben kubanische Ärzte in einem Kinderhilfsprojekt über 26.000 Opfer der Nuklearkatastrophe behandelt. Dies berichtet die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina unter Berufung auf eine in der wissenschaftlichen Datenbank SciELO veröffentlichte Studie. Nach Angaben des am 1. August veröffentlichten Berichts kamen dabei rund 84 Prozent der behandelten Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine sowie aus Russland und Weißrussland.

Das Hilfsprogramm startete im Jahr 1990, nur ein Jahr später wurden mit 1.415 Patienten bereits die meisten Patienten behandelt. Alleine in den ersten fünf Jahren des Programms wurden jährlich über 1.000 Kinder kostenlos therapiert. Die meisten der jungen Patienten waren zwischen zehn und 14 Jahre alt.

Die kubanische Regierung rief das Programm ins Leben, um besonders einkommensschwachen Familien, die sich eine Therapie in ihrer Heimat nicht leisten konnten, zu unterstützen. Ziel war es, eine spezialisierte Behandlung gegen die Spätfolgen des nuklearen Unfalls in einem adäquaten Umfeld mit einem Heilungsplan zur Rehabilitation sowie ganzheitlichen Maßnahmen zur Genesung der Patienten zu ermöglichen. Speziell wurden Beschwerden des zentralen Nervensystems, des Sehvermögens oder des Verdauungstrakts behandelt.

Zentrum der Hilfsmaßnahme war ein speziell für Strahlenopfer entwickeltes Kinderlager am Strand von Tarará, östlich der kubanischen Hauptstadt Havanna. Zu den Einrichtungen des Projekts gehörten unter anderem Wohnhäuser für die Kinder, zwei Krankenhäuser, eine stomatologische Klinik, ein Kochzentrum, ein Theater, Schulen, Parks und Erholungsgebiete, darunter zwei Kilometer Strand. Auch auf der Halbinsel Krim wurde im Rahmen des Projekts eine medizinische Einrichtung betrieben, in der eine medizinische Brigade aus Kuba zwischen 1989 und dem Jahr 2011 jährlich rund 6.000 Patienten versorgten.

Das Projekt hat Erkenntnisse und Daten über die Auswirkung von Strahlung auf den menschlichen Körper gewonnen. Häufige Erkrankungen sind dabei unter anderem Leukämie, Schilddrüsenkrebs, Haarausfall, Muskelschwund oder neurologische Beeinträchtigungen.

Kuba war eines der ersten Länder, die sich um die Opfer der Atomkatastrophe von Tschernobyl kümmerten. Das Programm wurde im Jahr 2011 beendet und war ursprünglich an die Sowjetunion gerichtet. Wegen der positiven Ergebnisse wurde das Projekt auf Bitte der Ukraine reaktiviert.

amerika21

Gut 3.800 Studierende aus dem Ausland beenden Medizinstudium in Kuba

In Kuba haben nach Angaben lokaler Medien 3.819 Mediziner aus mehreren Ländern ihr Studium an der Universität von Santiago de Cuba abgeschlossen. Damit avanciert die zweitgrößte Stadt des sozialistischen Karibikstaates zu einem weiteren wichtigen Standort zur Ausbildung von Ärzten aus Entwicklungs- und Schwellenländern. Der größte entsprechende Ausbildungsort bleibt die Lateinamerikanische Medizinschule (ELAM) nahe der Hauptstadt Havanna.

Die meisten Studenten in Santiago de Cuba, insgesamt 94, kamen dabei aus Angola, gefolgt von Haiti mit 28 Absolventen, hieß es in einem Bericht der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina. Neben Ärzten wurden auch Krankenschwestern und medizintechnisches Personal ausgebildet.

Im sozialistischen Kuba wird jedem Bürger eine medizinische Versorgung garantiert, so Prensa Latina. Die Behandlung sei für jeden Kubaner grundsätzlich kostenlos. Der karibische Inselstaat ist für seine gute medizinische Versorgung bekannt und zeichnet sich neben der Vorsorge und Ausbildung an medizinischem Personal etwa durch seine hohe Ärztedichte aus. Kuba entsendete in den letzten Jahren weltweit zahlreiche Mediziner anstelle von Soldaten in Krisengebiete, in Westafrika zum Beispiel weit mehr als viele reiche Industriestaaten. Laut der in London erscheinenden Tageszeitung Times stellte Kuba dort „mehr Ärzte als Großbritannien und Australien zusammen“.

Nach Angaben des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) entspricht die Qualität an kinder- und mutterfreundlichen Krankenhäusern auf der Insel weltweit höchsten Standards. Die UN-Kinderrechtskonvention ist nach Ansicht von José Juan Ortiz Brú, dem UNICEF-Vertreter für Kuba, dort am besten umgesetzt. Gab es vor der Revolution im Jahr 1959 noch rund 6.000 Ärzte auf der Insel, so sollen es heute um die 77.000 sein. Hinzu kommen noch Zahnärzte, Pflegepersonal und Medizinstudenten.

Die Universität von Santiago de Cuba, die auch Studenten aus Europa, etwa mit Sommerkursen in verschiedenen Fachrichtungen, offensteht, wurde nach der Revolution als Erste außerhalb der Hauptstadt Havanna gegründet und kann bisher auf knapp 41.000 Absolventen verweisen. An der medizinischen Fakultät arbeiten 92 Professoren aus elf verschiedenen Nationen erfolgreich zusammen.

amerika21, Pressenza