ZeroHunger, ZeroHeuchelei

Während Menschen, bedingt durch die »Maßnahmen«, nichts mehr zu essen haben, verbreitet die ZeroCovid-Initiative Hygiene-Extremismus.

 

Platon definierte die Oligarchie als gesetzlose Herrschaft der Reichen, die nur aus Eigennutz handeln. Nach Jahrzehnten global zunehmender Oligarchie sowie jeder Menge Doppelmoral sind wir in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen verhungern jeden Tag, und vermutlich erkranken noch viel mehr. Durch die restriktiven Coronamaßnahmen der Regierungen, die zu einer Verschmelzung von Staats- und Konzernmacht führen, breitet sich das tödliche Hungervirus nun extrem schnell auf dem gesamten Planeten aus und stürzt Millionen Menschen in die Armut. Die autoritären Restriktionen verstoßen gegen die Grund- und Menschenrechte: Sie verstärken das Systemleiden und löschen zahlreiche Menschenleben sowie wirtschaftliche Existenzen aus. Angesichts solcher Verwüstungen nun dieses schädliche Handeln noch mit »ZeroCovid-Parolen« (1) auf die Spitze zu treiben, ist in höchstem Maße verantwortungslos und würde den Lockdown bis in alle Ewigkeit verlängern. Das Motto sollte vielmehr lauten: ZeroHunger, ZeroHeuchelei!

 

Das System ist gescheitert! Es hat das Leben von Milliarden Menschen schon lange dauerhaft eingeschränkt und sorgt jedes Jahr, jeden Monat, jede Woche, jeden Tag und jede Stunde für Massen an Hungertoten. Deswegen brauchen wir einen echten Systemwechsel und kein durch Corona-Restriktionen verschärftes Weiterlaufen in die völlig falsche Richtung. Das Ziel darf auch nicht in nur wenigen Hungertoten bestehen — es muss NULL lauten.

 

Wir brauchen sofort eine gemeinsame globale Strategie, um die fortgesetzte Menschenrechtsverachtung wirksam zu bekämpfen. Mit der Zahlung von Entwicklungs- (wie viel kommt davon wo an?) und Hilfsgeldern — in den Rachen der mächtigen Pharmakonzerne — in einem Gebilde aus Korruption, Wachstumsgier, Repression, Propaganda und Angriffskriegen ist der Wettlauf gegen das von der Coronapolitik angefeuerte Hungervirus jedenfalls nicht zu gewinnen. Neben einer konsequenten Friedenspolitik und einem globalen Lockdown für die Produktionsfirmen von Patronen und Kanonen fordere ich deshalb, die weltweite Armut sofort so entschlossen und zielführend zu bekämpfen, dass jeder Hungertote unverzüglich vermieden wird. Denn: Dieses Ziel dient ausschließlich dem Wohl und der Gesundheit der Menschen.

 

Ein Unterlassen konsequenter Bemühungen, um das Hungervirus zu besiegen, würde die Maßnahmen der internationalen Politik im Kontext der Coronakrise nur als plumpe Heuchelei und Massenmord, zumindest aber als fahrlässige Tötung der Leidenden in industriellem Ausmaß entlarven. Das konzertierte Handeln der Regierungen hat in den letzten zwölf Monaten gezeigt, dass es sehr wohl möglich wäre, der Verbreitung und überhaupt der Existenz des Hungervirus ein Ende zu bereiten und den systembedingten Hungertod in das Gruselkabinett menschlicher Irr- und Abwege zu verbannen. Utopisch gibt es nicht mehr, Virus heißt das Zauberwort — und gemeinsam schaffen wir das!

 

Ich orientiere mich also schlicht an der neuen Coronarealität, der Vernunft und der internationalen Humanität. Die Ausrottung des für Menschen jeden Alters tödlichen Hungervirus kann allerdings nur gelingen, wenn alle Maßnahmen gemeinschaftlich gestaltet und umgesetzt werden. Darum fordere ich:

 

1. Gemeinsam runter auf null

Das erste Ziel ist, die Zahl der Hungertoten auf null zu reduzieren. Um das Hungervirus zu besiegen, muss weltweit schnell und gleichzeitig gehandelt werden. Etwa mit bedingungslosen und unbürokratischen Transferzahlungen, einer frei zugänglichen medizinischen Notversorgung sowie einer verpflichtenden Abgabe von überschüssigen Grund- und Nahrungsmitteln für Bedürftige durch öffentlich-private Partnerschaften über alle Landesgrenzen hinweg.

 

Wenn dieses erste Ziel lebensrettender Maßnahmen erreicht ist, können in einem zweiten Schritt weitere Regelungen für einen nachhaltigen Systemwechsel beschlossen und umgesetzt werden. Drittens brauchen wir eine gemeinsame langfristige Vision und auf deren Basis regionale, nationale, kontinentale und globale Aktionspläne. Die Grundversorgung der vielen Millionen Notleidenden muss stabilisiert und durch eine Kontrollstrategie gesichert werden. Insbesondere haben vom Hungervirus bedrohte Kinder bevorzugt Hilfe zu erhalten.

 

Um dieses wichtigste Ziel zu erreichen, brauchen wir eine sofortige und solidarische Wiederaufnahme des allgemeinen Lebens. Öffnung heißt: Wir nehmen wieder direkten, sozialen Kontakt zu unseren Mitmenschen auf, und zwar besonders zu den Armen, Kranken und Schwachen.

 

Wir gehen aktiv auf diese Menschen zu, reichen ihnen die Hand und bieten unsere Hilfe an! Maßnahmen können nicht erfolgreich sein, wenn sie die Falschen treffen und Massen zu neuen Hilfsbedürftigen gemacht werden. Wir müssen die gesellschaftlich schädlichen Bereiche der Wirtschaft, die Waffenproduktion, die ihnen zuzuschreibende Umweltverschmutzung, die Wachstumsgier oder die Spekulation mit Grund- und Nahrungsmitteln abschaffen und das gesunde Leben fördern.

 

Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen, Geschäfte, Kulturstätten, Vereine, Schulen oder andere Orte der Begegnung sowie Transportmittel müssen sofort geöffnet und jedem Menschen ohne Schikanen zugänglich gemacht werden. Ausbeutung, Apartheid, Ausgrenzung, Diffamierung und Überwachung von Menschen sind unverzüglich zu beenden. Alle Menschen haben ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben in einer solidarischen und demokratischen Gesellschaft, die diesen Namen auch verdient. Mit diesem Aufruf werden sämtliche Kräfte aufgefordert, sich sofort für Maßnahmen gegen den Welthunger einzusetzen und diese umzusetzen.

 

2. Niemand darf zurückgelassen werden

Menschen können nur in Würde leben, wenn ihre Grund- und Menschenrechte gewahrt werden und eine Versorgung mit dem Nötigsten möglich ist. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket gemäß den schnellen internationalen Geberkonferenzen für die Pharmaindustrie in der Coronakrise oder für die Banken in der letzten Finanzkrise jetzt unverzüglich für das Heer der Armen zu erstellen. Menschen, die von den negativen Auswirkungen des herrschenden Systems besonders hart betroffen sind, haben sofortige Unterstützung zu bekommen. Dies betrifft Menschen in katastrophalen Wohnverhältnissen, mit niedrigen Einkommen, ohne ausreichende medizinische Versorgung, in Kriegs- und Krisengebieten oder Obdachlose.

 

Sammelunterkünfte müssen aufgelöst, geflüchtete Menschen versorgt, aufgenommen und menschenwürdig untergebracht werden. Angriffskriege zur Eroberung von Märkten und Ressourcen oder die Zerstörung lokaler Märkte sind durch entschlossenes internationales Handeln zu beenden und die Verantwortlichen vor unabhängigen Gerichten zur Rechenschaft zu ziehen. Unterlassene Hilfeleistung durch die Verantwortlichen ist ab sofort härter zu bestrafen als jeglicher Verstoß gegen Corona-Restriktionen. Jede politische oder diplomatische Immunität ist unverzüglich aufzuheben sowie durch eine globale Immunität gegen das Hungervirus zu ersetzen.

 

3. Ausbau der sozialen Gesundheitsinfrastruktur

Der gesamte Gesundheits- und Pflegebereich muss weltweit nachhaltig ausgebaut werden. Die Privatisierung und Schließung von Krankenhäusern ist zurückzunehmen. Allen Menschen ist eine kostenlose medizinische Grundversorgung zu ermöglichen. Das Budget ist in diesem Bereich von der internationalen Gemeinschaft deutlich zu erhöhen. Medizinische Einrichtungen sind bei Bedarf sofort in Planung zu nehmen, Personal ist aufzustocken, und die Löhne müssen entschieden angehoben werden. Das systembedingte Profitstreben im Gesundheitsbereich schadet der kollektiven Gesundheit, wie auch die Coronakrise zeigt. Das Betreiben von Krankenhäusern hat der allgemeinen Nutzen- und nicht der individuellen Gewinnmaximierung zu dienen und soll deshalb solidarisch erfolgen. An Kranken und an Notleidenden hat keine Bereicherung stattzufinden.

 

4. Grund- und Nahrungsmittel sind globale Gemeingüter

Hunger und Armut lassen sich global nur gemeinsam besiegen. Öffentliche und private Unternehmen, Organisationen und Initiativen müssen deshalb umgehend die erforderlichen Schritte für einen nachhaltigen Systemwechsel mittragen und umsetzen. Wasser, Luft und Nahrung sowie ein Mindestmaß an medizinischer Versorgung, Mitbestimmung, Freiheit und Frieden stehen allen Menschen bedingungslos zu. Die internationale Politik hat gezeigt, wie man sich auf globaler Ebene dafür abzustimmen und zu vernetzen sowie gemeinsam vorzugehen hat. Diese Gemeingüter und elementaren Rechte haben vor dem Profit, der Gewinnmaximierung und dem Dogma des ewigen Wachstums zu stehen. Sie sind nicht zur Diskussion zu stellen oder gegen andere Rechte auszuspielen.

 

5. Solidarische Finanzierung

Die notwendigen Maßnahmen kosten Geld. Einige Gesellschaften der Welt, besonders in den Kolonial- und Industrienationen, haben über die Jahrhunderte einen enormen Reichtum erbeutet und angehäuft, den allerdings nur einige wenige Vermögende besitzen. Mit diesem konzentrierten Reichtum wird die Politik beeinflusst und gesteuert, weshalb es sich um eine imperiale und globale Oligarchie handelt, die mit Freiheit, Solidarität und Demokratie wenig zu tun hat. Bereits mit einem Teil dieses Reichtums lassen sich alle Maßnahmen zur Ausrottung von Armut und Hunger finanzieren. Geld ist kein Hindernis, auch das hat die Politik in der Coronakrise bewiesen.

 

Darum verlange ich zusammengefasst nichts Geringeres als ein rasches Ende des Welthungers, einen dafür nötigen Systemwechsel und ein Ende der beispiellosen weltumspannenden und unerträglichen Heuchelei.

 

Ich verlange die Rücknahme aller Privatisierungen und Schließungen im Gesundheitsbereich während der Coronakrise, einen totalen Lockdown für die Kriegs- und Propagandaindustrie sowie aller Börsen zur Spekulation mit Allgemeingütern, eine freie Grundversorgung, eine sofortige weltweite Öffnung und die verpflichtende Wiederherstellung der Menschenrechte.

 

Wir müssen die politische und mediale Doppelmoral niederschlagen. Alle Kräfte haben sich für ZeroHunger und ZeroHeuchelei zu vereinen. Es gibt einen Gegensatz zwischen Menschenrechten wie der Verteidigung der Selbst- und Mitbestimmung und dem autoritären Staat, der das Gewaltmonopol gegen Menschen und Menschenrechte für kapitalistische Konzerne in Stellung bringt. Anders als vordergründig behauptet, geht und ging es bisher nicht um das Wohl der vielen, die Ausrottung von systembedingter Armut und Krieg, sondern um die Errichtung eines digitalen Totalitarismus und den Machtausbau der global herrschenden Oligarchie. Die Einheit von Freiheit, Selbstbestimmung und Solidarität — Gemeinschaft — ist der entscheidende Schlüssel zu einer menschenrechtsgerechten Strategie für ZeroHunger und ZeroHeuchelei.

 

 

Mein Beitrag erschien bei apolut, Manova, Neue Debatte und Freier Funke.

 

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Quellen:
(1) https://zero-covid.org/