Demokratischen Widerstand unterstützen!

Das Bundesregime legt zu, nach und vor zugleich. Hemmungslos, schamlos und verfassungswidrig. Aus dem DW-Rundbrief zum »Tag der Entscheidung«

 

Text: Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp

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Darum gehts

Mit DW-Ausgabe 180 vom 6. Juli 2024 verabschiedeten wir uns in eine längere Pause. Grund hierfür waren das überbordende Spahn-Verfahren gegen DW-Herausgeber Anselm Lenz und die Vorbereitung des Auftakts des Querdenker-Gerichtshofes am 2. August 2024 in Berlin.

 

Das $pahn-Gerichtsverfahren erstreckte sich über ganze Wochen und unzählige Verhandlungsstunden hin (wir berichteten). Am Ende kam es, wie es kommen musste: Das Urteil der Richterin stand bereits im Vorfeld fest. Von einer unvoreingenommenen Berufungsinstanz kann keine Rede sein. Und dies trotz umfangreicher Argumentation der Verteidigung und der hervorragenden Arbeit unseres Anwaltes Eberhard Schultz aus dem Haus der Demokratie und Menschenrechte.

 

Sie wollen Geld. Viel Geld. Und vor allem: Sie wollen uns bestrafen. Sie wollen uns dafür bestrafen, dass wir diese Zeitung machen.

 

»Sie« das ist in diesem Fall die politische Staatsanwaltschaft und Justiz zu Berlin, die weiterhin die unzähligen und unfassbaren Verbrechen unter der Corona deckt, systematisch gegen Oppositionelle vorgeht und das Regime, das nachweislich mit Wissenschaft und Verfassung brach, immer noch gerichtlich absichert.

 

Die Abgründe des Regimes belegten zuletzt erneut die ungeschwärzten Protokolle des Robert-Koch-Instituts, die unsere Kollegin und ehemalige DW-Redakteurin Aya Velázquez veröffentlichte.

 

Das Corona-Nato-Kriegsregime verliert. Ihr Lügengebäude bricht zusammen. Die Mechanik der Verleumdung, Lügen, Verfolgung und Staatsgewalt wird für jedermann sichtbar, der sich noch für die Welt interessiert, in der wir alle leben. Ihr Krieg an der Ostfront ist nicht zu gewinnen. Ihre Macht bröckelt. Das alles wissen sie. Und wie ein angeschlagener Boxer prügeln wild Sie um sich.

 

Wo die Nacht am schwärztesten ist

Bundesinnenminister Nancy Fäser (SPD) ließ am 16. Juli 2024 die Verlagsfirma Compact des oppositionellen Journalisten Jürgen Elsässer verbieten. Sie befahl bewaffneten und maskierten Polizeitruppen, die Redaktions- und Wohnräume Elsässers und weiterer Mitarbeiter in der Dämmerung zu stürmen und alles, sogar Bürostühle, mitzunehmen.

 

Dieser Angriff auf die Pressefreiheit galt auch uns, dem Demokratischen Widerstand: das nun einzige regelmäßig erscheinende gedruckte Presseorgan der Demokratiebewegung seit 28. März 2020. Der Einmarsch bei der Compact GmbH war auch eine Drohung an uns: »Wir holen Euch!«

 

Als Begründung des wahnwitzig konstruierten Verbots des Verleger-»Vereins« wird unter anderem angegeben, dass im Compact-Magazin auf Versammlungen hingewiesen wurde. Soll man das nun nicht mehr machen dürfen? Was ist mit dem Demokalender, den wir von Beginn an in der Zeitung abdrucken? Ein Kalender, der in mittlerweile 180 Ausgaben aufzeigt, dass in ganz Deutschland die Menschen für Frieden, Freiheit und demokratische Selbstbestimmung auf die Straße gehen. Dass wir seit dem 28. März 2020 der größten und anhaltendsten demokratischen Erhebung in der Geschichte Deutschlands bewohnen. – Sollen wir das jetzt bleiben lassen? Sollen wir das lieber lassen und als Journalisten die Menschen ignorieren, die auf die Straße gehen? Aus Furcht vor der Macht? So wie es die anderen machen?

 

Sollen wir als Zeitung lieber klein sein, damit wir unter dem Radar laufen? Sollen wir statt aufzuklären und zivilisierte politische Ziele zu formulieren, lieber über Klatsch und Tratsch aus der Demokratiebewegung berichten? – Sollen wir aufhören, auf den vernünftigen, umsetzbaren, demokratischen und menschenfreundlichen Forderungen des 5-Punkte-Planes zu beharren? Ein Plan, um den sich seit dem 28. März 2020 die Demokratiebewegung versammelte?

 

Wir werden nicht weichen, wenn …

Seit Ausgabe 1 drucken auf wir auf der letzten Seite unserer Zeitung das Grundgesetz ab. Dort heißt es klipp und klar in Paragraph 5 unmissverständlich:

 

»Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. – Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.«

 

Wir werden uns daran halten. Wir gehen nicht in die Defensive sondern greifen an, um die Errungenschaften der Republik gegen übergriffige Lügner, Kriegstreiber und Mörder zu verteidigen.

 

Dafür setzen seit dem 28. März 2020 wir alles ein, was wir haben. Das ist der Demokratische Widerstand.

 

Was uns droht, machte unsere Innenministern am Beispiel von Compact klar. Zur Not marschieren Sie bei uns ein, rauben uns aus und bedrohen unsere Familien.

 

Wir sind bereit, weiterhin mit dieser Zeitung für Aufklärung, Völkerverständigung und die Errungenschaften der französischen Revolution gegen Schlechteres einzutreten. Mit allen Konsequenzen. Aber nur, wenn wir merken, dass Sie das wollen.

 

Zeigen Sie uns, dass Ihnen es etwas wert ist, dass wir den Kopf hinhalten. Wir sagen es noch einmal: In dieser Woche wird es sich für uns zeigen, wie es weiter geht.

 

… Denn

Das sei schon hier gesagt: Wir werden nicht aufhören, die Zeitung der Demokratiebewegung zu sein, die seit dem 28. März 2020 deutschland- und weltweit auf die Straße geht:

 

Am 3. August 2024 findet in Berlin die nächste Großdemonstration der Demokratiebewegung statt.Dieses mal wieder organisiert vom Stuttgarter Demokraten Michael Ballweg. Wir werden da sein. Wir hoffen, Sie auch!

 

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Vielen Dank! Wir sehen uns.

 

 

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